Unternehmerpflichten

Nach der Betriebsordnung für Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft) muss der Unternehmer im Taxi-Gewerbe bestimmte Pflichten erfüllen.

Der Unternehmer ist beispielsweise verantwortlich, dass die Vorschriften der BOKraft und die hierzu behördlich erlassenen Anordnungen befolgt werden.

Ferner hat er dafür zu sorgen, dass das Unternehmen ordnungsgemäß geführt wird und Fahrzeuge sowie die Betriebsanlagen sich in vorschriftsmäßigem Zustand befinden.

Zudem darf der Unternehmer darf den Betrieb des Unternehmens nicht anordnen und zulassen, wenn ihm bekannt ist oder bekannt sein muss, dass Mitglieder des Fahr- und Betriebspersonal nicht befähigt und geeignet sind, eine sichere und ordnungsgemäße Beförderung zu gewährleisten.