Ungenehmigte Personenbeförderung

Eine ungenehmigte Personenbeförderung zu gewerblichen Zwecken ist illegal, da ihr für die Dienstleistung notwendigen behördlichen Genehmigungen fehlen. Im Volksmund werden diese Fahrzeuge auch „Schwarztaxi“ genannt.

Eine ungenehmigte Personenbeförderung bieten private Fahrer häufig auf zwei Wegen an: Bei Großveranstaltungen wie Messen oder Konzerten werden potenzielle Fahrgäste einfach angesprochen. Oder aber die privaten Fahrgäste registrieren sich bei einem Anbieter wie Uber, der Fahrten dann via App vermittelt. Dies ist in Deutschland und vielen anderen europäischen Staaten nicht zugelassen.

In beiden Fällen sind Fahrgäste bei Unfällen nicht ausreichend versichert.

bus

Werden Fahrgäste auf der Straße von einem privaten Fahrer angesprochen, kommt kein rechtsgültiges Beförderungsverhältnis zustande. Daher besteht rein rechtlich auch keine Pflicht zur Bezahlung des geforderten Fahrpreises. Zudem gehen Behörden oftmals davon aus, dass die Einnahmen aus diesen Fahrten nicht versteuert werden und sehen darin bewusste Steuerhinterziehung.

Der BZP listet aktuelle Entwicklungen in diesem Bereich auf einer speziellen Website, schwarzkonkurrenz.de, auf.