ÖPNV: Taxen sind wie Busse und Bahnen ein fester Bestandteil

Ob in den Städten oder auf dem Lande: Taxen sind ein fester Bestandteil des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und haben einen flächendeckenden Versorgungsauftrag. Dies ist gesetzlich geregelt (§ 8 Abs. 2 Personenbeförderungsgesetz).Es ermöglicht den Fahrgästen, jederzeit ganz individuell auch die Adressen zu erreichen, die von Bussen und Bahnen nicht oder nicht während der gewünschten Zeit bedient werden.

Als Teil des ÖPNV haben die Taxen auch festgeschriebene Pflichten. Es sind:

–  Tarifpflicht: Sie garantiert dem Fahrgast Klarheit und Nachvollziehbarkeit bei den Preisen und gibt ihm Sicherheit. Die Tarife werden von der jeweiligen Gebietskörperschaft (Landkreise, kreisfreie Städte und größere Gemeinden) festgelegt.

–  Betriebspflicht: Taxis müssen rund um die Uhr fahren, damit jeder, der es möchte, 24 Stunden am Tag mobil sein kann.

–  Beförderungspflicht: Jeder Auftrag im Tarifgebiet muss ausgeführt werden, selbst wenn er wirtschaftlich unökomisch erscheint.

Für Taxen gelten hohe technische Standards wie jährliche Hauptuntersuchungen und Eichpflicht der Taxameter. Vorgeschrieben sind ebenso medizinische Checks der Fahrer. Insgesamt werden mit diesen Vorschriften hohe Sicherheitsstandards gewährleistet.

Zwar ergänzen, ersetzen und verdichten Taxen nach offizieller Lesart nur den Verkehr von Bussen und Bahnen. Allerdings sind sie oft auch das einzige öffentliche Verkehrsmittel, wenn beispielsweise in ländlichen und schwach besiedelten Regionen immer mehr Linien gestrichen werden.

Übrigens: Das Bundesverfassungsgericht stufte Taxis schon 1960 als öffentliches Verkehrsmittel und schutzwürdiges Gemeinschaftsgut im Sinne des Grundgesetzes ein (BVerfGE 11,168 [186f.]) Eine Einschätzung, die das höchste deutsche Gericht zwischenzeitlich mehrfach bekräftigt hat. Leider hat sich der Gesetzgeber noch nicht zu dem längst überfälligen Schritt entschließen können, dieser Bewertung zu folgen.